„Verwenden Sie das Produkt bestimmungsgemäß!“

Haben Sie schon mal Ihre Kinder auf einer Sackkarre transportiert? In deutschen Gärten ist das kein seltener Anblick. Zuerst wird der schwere Zementsack zum Einsatzort gefahren. Auf dem Rückweg parkt man seine Jüngste auf der Sackkarre und zaubert ein vergnügtes Lachen ihrerseits hervor. Ein großer Spaß für die ganze Familie und noch dazu so praktisch, diese Sackkarre. Über mögliche Verletzungen im Falle eines Unfalls denkt dabei keiner. Oder?

Hersteller warnen vor Fehlgebrauch

Ein Blick in die Bedienungsanleitung der Sackkarre zeigt, dass der Transport von Personen oder Tieren „nicht vorgesehen“ oder ausdrücklich „verboten“ ist. Woher kommt dieses Verbot? Was kann bei einer einfachen Sackkarre passieren? Wieso verschwendet der Hersteller überhaupt Platz in seiner Anleitung für solch eine Warnung? Ganz einfach: Weil er es muss. Er beschreibt damit den „vorhersehbaren Fehlgebrauch“ und sichert sich hiermit ab.

Aus dem Produktsicherheitsgesetz - ProdSG): Artikel 5 (1):

"Die Hersteller haben im Rahmen ihrer jeweiligen Geschäftstätigkeit dem Verbraucher einschlägige Informationen zu erteilen, damit er die Gefahren, die von dem Produkt während der üblichen oder vernünftigerweise vorhersehbaren Gebrauchsdauer ausgehen und die ohne  entsprechende Warnhinweise nicht unmittelbar erkennbar sind, beurteilen und sich dagegen schützen kann."

Der Hersteller muss sich also mit den möglichen Gefahren, die von seinem Produkt ausgehen, auseinandersetzen. Im Idealfall erstellt er hierfür eine Risikobeurteilung, gestaltet sein Produkt entsprechend sicher und warnt auf dem Produkt und in der Anleitung vor den möglichen Restgefahren. So weit, so gut. Und wenn doch mal ein Unglück passiert?

Was passiert, wenn was passiert? 

Schauen wir nochmal in den Garten. Ihre Tochter steht mit dem Gesicht entgegen der Fahrtrichtung und hält sich am Gestell fest. Sie lacht vergnügt. Direkt vor ihrem Gesicht befindet sich eine Querstange der Sackkarre. Sie fahren über einen dicken Stein, Ihre Tochter rutscht ab und schlägt sich an der Querstange zwei Vorderzähne aus. Schmerzhaft für die Kleine. Zahnarztbesuche und teure Behandlungen sind die Folgen. Wer trägt die Kosten? Der Hersteller der Sackkarre jedenfalls nicht. Denn die Karre an sich ist für die vorgesehene Verwendung sicher gestaltet und in der vorhersehbaren Fehlanwendung hat der Hersteller vor dem Transport von Personen ausdrücklich gewarnt. Der Aufkleber auf der Sackkarre hat das Verbot nochmals bildhaft dargestellt. Der Hersteller hat seine Hausaufgaben gemacht.

Bestimmungsgemäß vorhersehbare Fehlverwendung?

Doch was genau hat es mit der „Bestimmungsgemäßen Verwendung“ und dem „vorhersehbaren Fehlgebrauch“ auf sich? Die Bestimmungsgemäße Verwendung wird in der Norm IEC 82079-1:2012 wie folgt definiert: 3.20 bestimmungsgemäßer Gebrauch durch den Anbieter des Produkts festgelegte vollständige Auflistung von Funktionen oder geplanten Anwendungen. In der Anleitung wird demnach zum Beispiel beschrieben, für welche Arbeiten eine Maschine konzipiert ist, welche Lasten ein Fahrrad aufnehmen kann und ob ein Produkt seewasserbeständig ist. Der Absatz über den bestimmungsgemäßen Gebrauch in der Anleitung kann im Schadensfall über Schuld und Unschuld entscheiden und spielt eine bedeutende Rolle in der technischen Dokumentation. Nur, wer die Nutzungsgrenzen seines Produktes, seiner Maschine oder Anlage in der bestimmungsgemäßen Verwendung genau definiert, kann sich vor Schadensersatzklagen aufgrund eines Fehlgebrauches schützen.

Wer braucht eine Leiter, wenn er einen Drehstuhl hat?

Der vorhersehbare Fehlgebrauch wird häufig mit Sätzen wie „alle von der bestimmungsgemäßen Verwendung abweichenden Verwendungen gelten als nicht bestimmungsgemäß und sind verboten“ abgetan. Leider hilft der Satz im Schadensfall nicht weiter. Was genau ist ein vorhersehbarer Fehlgebrauch? Hier eine Grenze zu ziehen fällt vielen Herstellern schwer. Besonders der Blick in den US-Markt lässt viele ängstlich alle vorstellbaren und unvorstellbaren Szenarien beschreiben oder eben mit dem oben genannten Satz „absichern“. Aber: Dass ein Messer nicht als Mordwaffe benutzt werden darf, ist klar, dies regelt indirekt schon das Strafgesetzbuch. Vielmehr sollte beschrieben werden, was bekannt ist. Marktbeobachtungen, Gespräche mit Kunden oder auch der natürliche Menschenverstand führen schnell zu konkreten Situationen des vorhersehbaren Fehlgebrauchs: Ein Drehstuhl der als Tritt verwendet wird; ein Transportband für Paletten, welches von Angestellten als bequemes Personen-Beförderungssystem umfunktioniert wird; eine Fräsmaschinen für Metall, die Holz bearbeitet – häufig vorkommende Situationen, die in der Anleitung ausdrücklich verboten werden sollten, denn baulich lassen sich solche Fehlnutzungen kaum vermeiden.